Künftig sollen in der Schweiz auch Medizinprodukte aussereuropäischer Regulierungssysteme zugelassen werden können. Eben hat das Parlament den Bundesrat mit einer entsprechenden Gesetzesänderung beauftragt.
Die Schweiz akzeptiert bis heute ausschliesslich Medizinprodukte gemäss dem Zulassungssystem der Europäischen Union (EU), namentlich CE- oder MD-gekennzeichnete Produkte. Dieses ist kürzlich massiv verschärft worden, weshalb viele Medtech-Unternehmen – auch die Startups – ihre Produkte zunehmend in den USA zulassen und für den dortigen Markt bereitstellen.
Folglich sei nicht sichergestellt, dass die Schweiz in den kommenden Jahren mit ausreichend qualitätsgeprüften Medizinprodukten versorgt werden könne. Der Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller hat deshalb bereits im Mai 2020 eine Motion mit folgendem Wortlaut eingereicht: «Der Bundesrat wird beauftragt, die Gesetzgebung so anzupassen, dass in der Schweiz auch Medizinprodukte aussereuropäischer Regulierungssysteme zugelassen werden können.» Nun hat der Nationalrat die Motion am ersten Sessionstag der angelaufenen Wintersession mit 100 zu 79 Stimmen gutgeheissen. Der Ständerat hat das bereits in der zurückliegenden Sommersession getan. Somit hat der Bundesrat entgegen seinem Willen den Auftrag gefasst, eine entsprechende Gesetzesänderung vorzunehmen.
Im Technopark sind mehrere Startups beheimatet, die mit der Zulassung ihrer Produkte beschäftigt sind. Soweit bekannt, lassen mehrere ihre Produkte zunächst in den USA zu. Tritt die Regelung wie jetzt vom Parlament beschlossen in Kraft, dürften unsere Startups bald unverhofft auch im Heimmarkt Schweiz Umsatz machen können. Vorerst ist aber Geduld gefragt.
